TTIPleaks

TTIPleaks bezeichnet die von der Organisation Greenpeace am 2. Mai 2016 veröffentlichten Dokumente zu den laufenden Vertragsverhandlungen des geplanten Transatlantischen Freihandelsabkommens (TTIP) zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten. Es handelt sich um ein 248 Seiten umfassendes Dokument. Zum Schutz der Quelle wurden sie nicht als Faksimile, sondern als eine Abschrift veröffentlicht. Die Abschrift wurde dem Norddeutschen Rundfunk (NDR) und der Süddeutschen Zeitung zugespielt und von diesen verifiziert. Greenpeace gibt an, dass ihnen das Dokument im Original vorliegt.

Inhalt

Die von Greenpeace veröffentlichte Fassung beinhaltet 13 Kapitel. Der Text entspricht dem Stand vor Beginn der 13. Verhandlungsrunde, die am Freitag, den 29. April abgeschlossen wurde. Die Kapitel sind überschrieben.

Aktionen zur Veröffentlichung

In der Nacht zum 2. Mai 2016 projizierte Greenpeace Ausschnitte aus den Geheimdokumenten an das Reichstagsgebäude in Berlin. Im Rahmen der Re:publica 2016 wurde ein vollverglaster Container als „TTIP-Leseraum“ vor dem Brandenburger Tor von Greenpeace öffentlich eingerichtet.

Folgen der Enthüllungen

Nach einer repräsentativen Umfrage von „gut eintausend“ Bürgern durch ARD-Deutschlandtrend kurz nach den Veröffentlichungen äußerten 79 Prozent der Befragten Zweifel am Erhalt des Verbraucherschutzes und Besorgnis über die Geheimniskrämerei während der Verhandlungen. Kurz nach der Veröffentlichung äußerte der französische Staatspräsident François Hollande, er werde ein Freihandelsabkommen „im derzeitigen Zustand“ ablehnen. Alle 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Union und das Europäische Parlament müssen dem Abkommen zustimmen.

Outing als Hinweisgeber

Mitte Januar 2025 bekannte sich Jan van Aken, früherer Greenpeace-Mitarbeiter und inzwischen Co-Vorsitzender der Linken, dazu, die TTIP-Dokumente als Whistleblower an Greenpeace durchgestochen zu haben. Die Tat sei inzwischen verjährt.